Als Partner von EWE übernimmt Rehfelde erneut Vorreiterrolle - 14.03.2008 | Fotogalerie
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Als Partner von EWE übernimmt Rehfelde erneut Vorreiterrolle
Gemeindevertreter stimmten für Wegenutzungsvertrag
Der vor 18 Jahren begonnene Aufbau eines Erdgasnetzes im ehemaligen Bezirk Frankfurt (Oder) bewegt beteiligte Mitarbeiter des Energiedienstleisters EWE und kommunale Partner noch immer. Sie erinnern sich gern an die Aufbruchstimmung, mit der in kaum fassbar kurzer Zeit Unternehmen und private Haushalte sukzessive flächendeckend mit Gas versorgt werden konnten. Vom Elan mit Pioniergeist und geringerer Administration profitierten darunter Kunden, die unter gegenwärtigen wirtschaftlichen und politischen Aspekten in der jetzigen Geschäftsregion Brandenburg/Rügen nicht mehr so schnell einen Anschluss bekommen würden.

Geschichtsträchtig schloss am 9. November 1990 die seinerzeit 2400 Einwohner zählende Gemeinde Rehfelde als erste mit EWE einen Konzessionsvertrag, jetzt Wegenutzungsvertrag genannt, ab. Binnen fünf Wochen hatte der Ort so die moderne Energie für sich erschlossen, eine Initialzündung, die schnell auf andere Regionen übergriff. Auch den Buckowern, resümiert Rolf-Dietrich Dammann, heute Direktor des für Rehfelde zuständigen Amtes Märkische Schweiz, war der kleinere Nachbarort zuvorgekommen. Lutz Schwarz, nunmehr Rehfeldes Bürgermeister, erhielt seinen Hausanschluss 1992 und schwört trotz drastisch veränderter Preisentwicklung und vorhandener Alternativen auf den sauberen und immer verfügbaren Energieträger Erdgas.

Wie damals macht Rehfelde mit erneuter Vorreiterrolle unspektakulär Schlagzeilen. In ihrer jüngsten Sitzung beschlossen die anwesenden Abgeordneten der Gemeindevertretung einmütig, über einen neuen Wegenutzungsvertrag ab 2010 die bewährte Zusammenarbeit mit der jetzt für das Netz verantwortlichen EWE NETZ GmbH weitere 20 Jahre fortzusetzen. Was angesichts veränderter Lage auf liberalisiertem Energiemarkt alles andere als selbstverständlich ist. 2005 hat der Gesetzgeber auch auf Druck einer europäischen Binnenmarktsrichtlinie ein neues Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) mit dem Ziel erlassen, leitungsgebundene Energiemärkte für den Wettbewerb zu öffnen. Damit war die Forderung verbunden, die im Eigentum integrierter Energieversorger befindlichen Leitungsnetze von allen anderen ihrer Aktivitäten zu trennen. Die Großen unter ihnen betreffend wurde verlangt, dafür eigene Gesellschaften zu bilden. Bei der EWE AG ging das gesamte Eigentum an Netzen am 1. Januar 2007 auf die selbständige Tochter EWE NETZ GmbH über. Die gestaltet damit den Netzbetrieb separat, um allen Lieferanten von Strom oder Gas den Zugang zum Netz diskriminierungsfrei und mit transparenten Konditionen zu ermöglichen. Darüber wacht die Bundesnetzagentur. Im neuen EnWG ist festgelegt, dass das Auslaufen alter Wegenutzungsverträge und damit das Anstehen von Folgeverträgen zwei Jahre vorher im Bundesanzeiger veröffentlicht werden muss. Bedingt durch die Spanne der seit 1991/92 noch laufenden Verträge ist in nächster Zeit eine Welle von Ankündigungen und neuen Vertragsabschlüssen zu erwarten.

Wenn wir jetzt auch unterscheiden müssen, so Dammann, zwischen jenem, dem die Rohre gehören und dem, der das Gas verkauft, „mit der EWE ist die Region und Rehfelde sehr wohl an den Richtigen geraten“. Da Kommunen nach der Konzessionsabgabeverordnung das Einräumen von Wegerechten entsprechend des verbrauchten Gases entgolten wird, gewährleistet die EWE NETZ GmbH der Gemeinde erlaubte Höchstbeträge. Was das Durchschauen juristisch verklausulierter Vertragswerke anbelangt, hatten die Rehfelder Gemeindevertreter für ihre Entscheidung einen großen Vorteil. Sie konnten auf den verhandelten Mustervertrag für Wegenutzung zurückgreifen, der am 19. September 2007 zwischen dem Brandenburger Städte- und Gemeindebund und der EWE NETZ GmbH unterzeichnet wurde. Ohne kosten- und zeitaufwändige Überprüfung seitens hunderter einzelner Aufsichtsbehörden steht dieser juristisch ausgefeilt allen brandenburgischen Kommunen offen. In Brandenburg ist er bislang der einzige seiner Art.

Text und Foto: W. Suchardt
Fotoerklärung: In der Beratung (v.l.): Lutz Schwarz (Bürgermeister Rehfelde), Peter Beyer (Bevollmächtigter der EWE NETZ GmbH) und Rolf-Dietrich Dammann (Amtsdirektor Märkische Schweiz)


Wann: 14.03.2008,
Rehfelde



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